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Bundesverkehrswegeplanung als Produkt der Mehrebenenverflechtung. Eine Analyse anhand der Bundesverkehrswegeplanung von 1990 bis 2004 unter besonderer Berücksichtigung der Länder Brandenburg und Nordrhein-Westfalen

Fischer, Carsten (2018)
Bundesverkehrswegeplanung als Produkt der Mehrebenenverflechtung. Eine Analyse anhand der Bundesverkehrswegeplanung von 1990 bis 2004 unter besonderer Berücksichtigung der Länder Brandenburg und Nordrhein-Westfalen.
Technische Universität Darmstadt
Dissertation, Erstveröffentlichung

Kurzbeschreibung (Abstract)

Auch die Bundesverkehrswegepläne (BVWP) 1992 und 2003 entstanden als Produkt der hierarchischen Politikverflechtung. Gegenüber den Vorgängerplänen hat der Bund die Rolle der Länder aber beschnitten, die neuen Bundesländer bevorzugt und insbesondere 2003 die Quoten bei der Verteilung der Mittel auf die Länder flexibler gehandhabt. Die Verhandlungen mit den Ländern vollziehen sich zunächst im faktenbasierten "arguing"-Mechanismus, später im hauptsächlich politisch motivierten "bargaining". Die europäische Ebene beansprucht über Programme wie Transeuropäische Netze und Projekte im Rahmen des Strukturfonds EFRE stärkere Kompetenzen im Infrastrukturbereich, entscheidet aber im Konsens mit den Mitgliedstaaten. Parteipolitisch aufgeladene Auseinandersetzungen um die BVWP nehmen zu, insbesondere in den Landesregierungen. Gleichzeitig ist eine Emanzipation der Landespolitik vom Bund erkennbar. Der Umweltschutz erhält in den BVWP sowohl bei der Bewertung von Maßnahmen als auch über die Einbeziehung der entsprechenden Fachbehörden deutlich mehr Gewicht, auch wenn ökologische Risiken allein nicht zum Verzicht auf eine Maßnahme führen. Insgesamt ist in der Bundesverkehrswegeplanung ein Trend zu mehr Transparenz und Beteiligung erkennbar, der sich mit der breiten Einbeziehung der Öffentlichkeit bei Vorlage des Entwurfs zum BVWP 2030 und durch die Digitalisierung weiter verstärkt hat.

Typ des Eintrags: Dissertation
Erschienen: 2018
Autor(en): Fischer, Carsten
Art des Eintrags: Erstveröffentlichung
Titel: Bundesverkehrswegeplanung als Produkt der Mehrebenenverflechtung. Eine Analyse anhand der Bundesverkehrswegeplanung von 1990 bis 2004 unter besonderer Berücksichtigung der Länder Brandenburg und Nordrhein-Westfalen
Sprache: Deutsch
Referenten: Benz, Prof. Dr. Arthur ; Heinelt, Prof. Dr. Hubert
Publikationsjahr: 2018
Ort: Darmstadt
Datum der mündlichen Prüfung: 18 Oktober 2017
URL / URN: http://tuprints.ulb.tu-darmstadt.de/6943
Kurzbeschreibung (Abstract):

Auch die Bundesverkehrswegepläne (BVWP) 1992 und 2003 entstanden als Produkt der hierarchischen Politikverflechtung. Gegenüber den Vorgängerplänen hat der Bund die Rolle der Länder aber beschnitten, die neuen Bundesländer bevorzugt und insbesondere 2003 die Quoten bei der Verteilung der Mittel auf die Länder flexibler gehandhabt. Die Verhandlungen mit den Ländern vollziehen sich zunächst im faktenbasierten "arguing"-Mechanismus, später im hauptsächlich politisch motivierten "bargaining". Die europäische Ebene beansprucht über Programme wie Transeuropäische Netze und Projekte im Rahmen des Strukturfonds EFRE stärkere Kompetenzen im Infrastrukturbereich, entscheidet aber im Konsens mit den Mitgliedstaaten. Parteipolitisch aufgeladene Auseinandersetzungen um die BVWP nehmen zu, insbesondere in den Landesregierungen. Gleichzeitig ist eine Emanzipation der Landespolitik vom Bund erkennbar. Der Umweltschutz erhält in den BVWP sowohl bei der Bewertung von Maßnahmen als auch über die Einbeziehung der entsprechenden Fachbehörden deutlich mehr Gewicht, auch wenn ökologische Risiken allein nicht zum Verzicht auf eine Maßnahme führen. Insgesamt ist in der Bundesverkehrswegeplanung ein Trend zu mehr Transparenz und Beteiligung erkennbar, der sich mit der breiten Einbeziehung der Öffentlichkeit bei Vorlage des Entwurfs zum BVWP 2030 und durch die Digitalisierung weiter verstärkt hat.

Alternatives oder übersetztes Abstract:
Alternatives AbstractSprache

The German Federal Transport Infrastructure Plans (FTIPs) of 1992 and 2003 are, like their predecessors, a product of hierarchical joint decision making. Compared to previous plans, the Federal Government has curbed the role of the states. It has prioritized investments in the new (Eastern) states and, especially 2003, implemented a more flexible approach to fix the quotas for individual states. Negotiations with the states initially follow the fact-based "arguing" mechanism, changing into a predominantly politically motivated "bargaining" later on. The European level claims more competences in infrastructure planning by setting up Trans-European Networks and by financing projects through funds like EFRE. However, decisions are taken in consensus with member states. Party-related conflicts about FTIPs have increased, particularly within state governments. At the same time, state politics become more independent from the federal level. Environmental protection issues now play a more significant role in the FTIPs both with regard to the evaluation of projects and by getting relevant government agencies involved. However, ecological risks alone cannot cause the delisting of a project. The federal infrastructure planning follows the trend of enhanced transparency and participation, which has intensified with FTIP 2030 by inviting the general public to comment on the draft plan, and by using digital communication channels.

Englisch
URN: urn:nbn:de:tuda-tuprints-69434
Sachgruppe der Dewey Dezimalklassifikatin (DDC): 300 Sozialwissenschaften > 320 Politik
300 Sozialwissenschaften > 350 Öffentliche Verwaltung
300 Sozialwissenschaften > 380 Handel, Kommunikation, Verkehr
Fachbereich(e)/-gebiet(e): 02 Fachbereich Gesellschafts- und Geschichtswissenschaften > Institut für Politikwissenschaft
02 Fachbereich Gesellschafts- und Geschichtswissenschaften > Institut für Politikwissenschaft > Politisches System der BRD und Vergleich politischer Systeme
02 Fachbereich Gesellschafts- und Geschichtswissenschaften
Hinterlegungsdatum: 18 Mär 2018 20:55
Letzte Änderung: 18 Mär 2018 20:55
PPN:
Referenten: Benz, Prof. Dr. Arthur ; Heinelt, Prof. Dr. Hubert
Datum der mündlichen Prüfung / Verteidigung / mdl. Prüfung: 18 Oktober 2017
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