Fischer, Carsten (2018)
Bundesverkehrswegeplanung als Produkt der Mehrebenenverflechtung. Eine Analyse anhand der Bundesverkehrswegeplanung von 1990 bis 2004
unter besonderer Berücksichtigung der Länder Brandenburg und Nordrhein-Westfalen.
Technische Universität Darmstadt
Dissertation, Erstveröffentlichung
Kurzbeschreibung (Abstract)
Auch die Bundesverkehrswegepläne (BVWP) 1992 und 2003 entstanden als Produkt der hierarchischen Politikverflechtung. Gegenüber den Vorgängerplänen hat der Bund die Rolle der Länder aber beschnitten, die neuen Bundesländer bevorzugt und insbesondere 2003 die Quoten bei der Verteilung der Mittel auf die Länder flexibler gehandhabt. Die Verhandlungen mit den Ländern vollziehen sich zunächst im faktenbasierten "arguing"-Mechanismus, später im hauptsächlich politisch motivierten "bargaining". Die europäische Ebene beansprucht über Programme wie Transeuropäische Netze und Projekte im Rahmen des Strukturfonds EFRE stärkere Kompetenzen im Infrastrukturbereich, entscheidet aber im Konsens mit den Mitgliedstaaten. Parteipolitisch aufgeladene Auseinandersetzungen um die BVWP nehmen zu, insbesondere in den Landesregierungen. Gleichzeitig ist eine Emanzipation der Landespolitik vom Bund erkennbar. Der Umweltschutz erhält in den BVWP sowohl bei der Bewertung von Maßnahmen als auch über die Einbeziehung der entsprechenden Fachbehörden deutlich mehr Gewicht, auch wenn ökologische Risiken allein nicht zum Verzicht auf eine Maßnahme führen. Insgesamt ist in der Bundesverkehrswegeplanung ein Trend zu mehr Transparenz und Beteiligung erkennbar, der sich mit der breiten Einbeziehung der Öffentlichkeit bei Vorlage des Entwurfs zum BVWP 2030 und durch die Digitalisierung weiter verstärkt hat.
Typ des Eintrags: | Dissertation | ||||
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Erschienen: | 2018 | ||||
Autor(en): | Fischer, Carsten | ||||
Art des Eintrags: | Erstveröffentlichung | ||||
Titel: | Bundesverkehrswegeplanung als Produkt der Mehrebenenverflechtung. Eine Analyse anhand der Bundesverkehrswegeplanung von 1990 bis 2004 unter besonderer Berücksichtigung der Länder Brandenburg und Nordrhein-Westfalen | ||||
Sprache: | Deutsch | ||||
Referenten: | Benz, Prof. Dr. Arthur ; Heinelt, Prof. Dr. Hubert | ||||
Publikationsjahr: | 2018 | ||||
Ort: | Darmstadt | ||||
Datum der mündlichen Prüfung: | 18 Oktober 2017 | ||||
URL / URN: | http://tuprints.ulb.tu-darmstadt.de/6943 | ||||
Kurzbeschreibung (Abstract): | Auch die Bundesverkehrswegepläne (BVWP) 1992 und 2003 entstanden als Produkt der hierarchischen Politikverflechtung. Gegenüber den Vorgängerplänen hat der Bund die Rolle der Länder aber beschnitten, die neuen Bundesländer bevorzugt und insbesondere 2003 die Quoten bei der Verteilung der Mittel auf die Länder flexibler gehandhabt. Die Verhandlungen mit den Ländern vollziehen sich zunächst im faktenbasierten "arguing"-Mechanismus, später im hauptsächlich politisch motivierten "bargaining". Die europäische Ebene beansprucht über Programme wie Transeuropäische Netze und Projekte im Rahmen des Strukturfonds EFRE stärkere Kompetenzen im Infrastrukturbereich, entscheidet aber im Konsens mit den Mitgliedstaaten. Parteipolitisch aufgeladene Auseinandersetzungen um die BVWP nehmen zu, insbesondere in den Landesregierungen. Gleichzeitig ist eine Emanzipation der Landespolitik vom Bund erkennbar. Der Umweltschutz erhält in den BVWP sowohl bei der Bewertung von Maßnahmen als auch über die Einbeziehung der entsprechenden Fachbehörden deutlich mehr Gewicht, auch wenn ökologische Risiken allein nicht zum Verzicht auf eine Maßnahme führen. Insgesamt ist in der Bundesverkehrswegeplanung ein Trend zu mehr Transparenz und Beteiligung erkennbar, der sich mit der breiten Einbeziehung der Öffentlichkeit bei Vorlage des Entwurfs zum BVWP 2030 und durch die Digitalisierung weiter verstärkt hat. |
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Alternatives oder übersetztes Abstract: |
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URN: | urn:nbn:de:tuda-tuprints-69434 | ||||
Sachgruppe der Dewey Dezimalklassifikatin (DDC): | 300 Sozialwissenschaften > 320 Politik 300 Sozialwissenschaften > 350 Öffentliche Verwaltung 300 Sozialwissenschaften > 380 Handel, Kommunikation, Verkehr |
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Fachbereich(e)/-gebiet(e): | 02 Fachbereich Gesellschafts- und Geschichtswissenschaften > Institut für Politikwissenschaft 02 Fachbereich Gesellschafts- und Geschichtswissenschaften > Institut für Politikwissenschaft > Politisches System der BRD und Vergleich politischer Systeme 02 Fachbereich Gesellschafts- und Geschichtswissenschaften |
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Hinterlegungsdatum: | 18 Mär 2018 20:55 | ||||
Letzte Änderung: | 18 Mär 2018 20:55 | ||||
PPN: | |||||
Referenten: | Benz, Prof. Dr. Arthur ; Heinelt, Prof. Dr. Hubert | ||||
Datum der mündlichen Prüfung / Verteidigung / mdl. Prüfung: | 18 Oktober 2017 | ||||
Export: | |||||
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