Bernhard, Jonas ; Klausch, Martin (2023)
Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände an der Bundesgesetzgebung: Eine Analyse der Anhörungspraxis in den Bundesministerien und den Ausschüssen des Deutschen Bundestages (2017–2021).
In: dms – der moderne staat – Zeitschrift für Public Policy, Recht und Management, 16 (2)
doi: 10.3224/dms.vxix.322443
Artikel, Bibliographie
Kurzbeschreibung (Abstract)
Dieses Papier befasst sich mit der Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände (KSV) an der Bundesgesetzgebung in der 19. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages (2017–2021). Eine Analyse aller 543 in diesem Zeitraum verkündeten Gesetze zeigt, dass eine formelle Beteiligung des Deutschen Städtetags, des Deutschen Landkreistags oder des Deutschen Städte- und Gemeindebunds in nur 62 Prozent aller kommunalrelevanten Gesetzgebungsverfahren dokumentiert ist. In den Bundesministerien ist die Beteiligungsrate verglichen mit den Bundestagsausschüssen insgesamt höher, wobei sowohl zwischen den einzelnen Ressorts als auch zwischen den Ausschüssen auffällige Unterschiede bestehen. Eine genauere Untersuchung des Themenkontexts liefert erste Erklärungsansätze, warum die Verbände in manche Gesetzgebungsverfahren eingebunden werden, während sie in anderen Fällen außen vor bleiben. So ist eine stärkere Beteiligung bei politisch bedeutsamen Vorhaben zu verzeichnen, die der Bundestag bereits in erster Lesung debattiert. Gesetze mit KSV-Beteiligung sind zudem inhaltlich komplexer, was auf eine höhere Nachfrage nach dem für die effektive Politikformulierung benötigten Praxiswissen der KSV hindeutet.
Typ des Eintrags: | Artikel | ||||
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Erschienen: | 2023 | ||||
Autor(en): | Bernhard, Jonas ; Klausch, Martin | ||||
Art des Eintrags: | Bibliographie | ||||
Titel: | Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände an der Bundesgesetzgebung: Eine Analyse der Anhörungspraxis in den Bundesministerien und den Ausschüssen des Deutschen Bundestages (2017–2021) | ||||
Sprache: | Deutsch | ||||
Publikationsjahr: | 10 November 2023 | ||||
Titel der Zeitschrift, Zeitung oder Schriftenreihe: | dms – der moderne staat – Zeitschrift für Public Policy, Recht und Management | ||||
Jahrgang/Volume einer Zeitschrift: | 16 | ||||
(Heft-)Nummer: | 2 | ||||
DOI: | 10.3224/dms.vxix.322443 | ||||
URL / URN: | https://www.budrich-journals.de/index.php/dms/article/view/4... | ||||
Kurzbeschreibung (Abstract): | Dieses Papier befasst sich mit der Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände (KSV) an der Bundesgesetzgebung in der 19. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages (2017–2021). Eine Analyse aller 543 in diesem Zeitraum verkündeten Gesetze zeigt, dass eine formelle Beteiligung des Deutschen Städtetags, des Deutschen Landkreistags oder des Deutschen Städte- und Gemeindebunds in nur 62 Prozent aller kommunalrelevanten Gesetzgebungsverfahren dokumentiert ist. In den Bundesministerien ist die Beteiligungsrate verglichen mit den Bundestagsausschüssen insgesamt höher, wobei sowohl zwischen den einzelnen Ressorts als auch zwischen den Ausschüssen auffällige Unterschiede bestehen. Eine genauere Untersuchung des Themenkontexts liefert erste Erklärungsansätze, warum die Verbände in manche Gesetzgebungsverfahren eingebunden werden, während sie in anderen Fällen außen vor bleiben. So ist eine stärkere Beteiligung bei politisch bedeutsamen Vorhaben zu verzeichnen, die der Bundestag bereits in erster Lesung debattiert. Gesetze mit KSV-Beteiligung sind zudem inhaltlich komplexer, was auf eine höhere Nachfrage nach dem für die effektive Politikformulierung benötigten Praxiswissen der KSV hindeutet. |
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Alternatives oder übersetztes Abstract: |
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Freie Schlagworte: | Anhörungen, Bundesministerien, Bundestag, kommunale Spitzenverbände, Zugang | ||||
Fachbereich(e)/-gebiet(e): | 02 Fachbereich Gesellschafts- und Geschichtswissenschaften 02 Fachbereich Gesellschafts- und Geschichtswissenschaften > Institut für Politikwissenschaft 02 Fachbereich Gesellschafts- und Geschichtswissenschaften > Institut für Politikwissenschaft > Öffentliche Verwaltung, Staatstätigkeit (Public Policy) und lokale Politikforschung |
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Hinterlegungsdatum: | 10 Nov 2023 16:59 | ||||
Letzte Änderung: | 10 Nov 2023 16:59 | ||||
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