Will, Andreas (2020)
Kommunales E-Government im kooperativen Föderalismus: Die vertikale Koordination zwischen Kommunal- und Landesebene hinsichtlich einer effizienten und einheitlichen Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes.
Technische Universität Darmstadt
doi: 10.25534/tuprints-00013506
Masterarbeit, Erstveröffentlichung, Verlagsversion

Kurzbeschreibung (Abstract)

Für die deutsche Verwaltungsdigitalisierung wurde im Jahre 2017 mit Verabschiedung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) ein Meilenstein gelegt. Die Umsetzung des OZG soll bis Ende 2022 abgeschlossen sein – und das über alle föderalen Ebenen hinweg. Vor dem Hintergrund des deutschen Föderalismus stellen sich dabei zahlreiche Fragen der Organisation und Koordination, um möglichst effizient und einheitlich vorgehen zu können. Einige Autoren sehen den Föderalismus als ausschlaggebend für ein träges Vorgehen bei der Umsetzung von E-Government- bzw. konkret OZG-Leistungen. Dabei muss angemerkt werden, dass die Kommunen für knapp 60 Prozent der Leistungen die Vollzugskompetenz haben, während übergeordnete Ebenen größtenteils die Regelungskompetenz innehaben – insofern stellt die Kommunalebene in der Umsetzung einen zentralen Akteur dar. Eine BearingPoint-Umfrage stellt die Integration und Berücksichtigung der Kommunen im vertikalen Sinne allerdings stark in Frage; und hier setzt vorliegendes Forschungsvorhaben an. In qualitativer Manier soll die Art und Weise der Integration der Kommunen auf Landesebene erfasst werden und zugleich die Rolle des Föderalismus aus Sicht der zur Vollziehung verpflichteten Kommunalebene beleuchtet werden. Hierfür werden theoriegeleitet (aus Politikverflechtungstheorie und Agenturtheorie) Bedingungsfaktoren abgeleitet und empirisch überprüft. Neben potenziellen Problemen im Rahmen dieser beiden Dimensionen (Integration u. Föderalismus) können aber auch weitere Problemlagen vorherrschen: auch diese Frage wurde durch Experteninterviews versucht zu erfassen. Da der gesamte OZG-Umsetzungsprozess – und nicht nur einzelne, selektierte Verwaltungsleistungen – im Fokus der Arbeit standen, musste eine Fallauswahl vorgenommen werden: so wurde ausgehend vom Fall Bayern (BY) ein ökonomisches Kontrastbeispiel ausgewählt, das aber im Kontext von E-Government ähnliche Legislativbekundungen aufzuweisen wusste, nämlich Mecklenburg-Vorpommern (MV). In diesen beiden Ländern wurden sodann telefonisch (pro Fall je fünf Befragungen) qualitative Experteninterviews durchgeführt, wobei in BY leider kein Gespräch mit der Landesebene zustande gekommen ist – dies sollte als Verzerrung der bayerischen Ergebnisse betont werden. Die Interviews erstreckten sich auf den Zeitraum März bis April 2020. Durch eine computergestützte qualitative Inhaltsanalyse (nach Mayring) konnten dem bayerischen Fall insgesamt relativ gute Chancen auf eine effiziente wie auch einheitliche Umsetzung attestiert werden, während dies in Mecklenburg-Vorpommern vor allem aufgrund der Gegebenheit eines eher kompetitiv orientierten Akteursverhaltens in Frage gestellt werden muss.

Frage zum Eintrag

Redaktionelle Details anzeigen