Person, Christian ; Geißler, René (2020)
Ein Fass ohne Boden? Vier Jahrzehnte kommunaler Schuldenhilfen in Deutschland.
In: der moderne staat – Zeitschrift für Public Policy, Recht und Management, 13 (1)
doi: 10.3224/dms.v13i1.04
Artikel, Bibliographie
Kurzbeschreibung (Abstract)
Trotz Kommunalaufsicht und Finanzausgleich befinden sich viele Kommunen seit Jahrzehnten in einer Haushaltskrise. Um diese Haushaltsprobleme zu adressieren, stellten die Bundesländer wiederholt Schuldenhilfen bereit. Der Aufsatz beschreibt die Entwicklung dieser Schuldenhilfen, beginnend mit den ersten Entschuldungsmaßnahmen in den 1980ern bis hin zur flächendeckenden Verbreitung kommunaler Entschuldungsprogramme nach der globalen Finanzkrise. Anschließend werden unter Zuhilfenahme gängiger Analysekategorien der Policy- Analyse und der Neuen Institutionenökonomik Erklärungen für die unterschiedliche Ausgestaltung, Implementationszeitpunkte sowie Auswirkungen dieser Programme präsentiert. Im Hinblick auf ihre Ausgestaltungsformen werden Schuldenhilfen nach Zielen, Instrumenten und Reichweite kategorisiert. Die unterschiedliche Ausgestaltung und Implementationszeitpunkte von Entschuldungsprogrammen erklären sich primär durch variierenden sozioökonomischen Problemdruck, jeweilige politische Leitbilder und divergierende fiskalische Handlungsspielräume der Landesregierungen. In Bezug auf die Auswirkungen der Entschuldungsprogramme sind Erfolge bei Haushaltskonsolidierung und Schuldenabbau erkennbar, allerdings auf Kosten sinkender Investitionsausgaben und steigender Steuerbelastungen. Die eigentlichen Risiken liegen jedoch in der massiven Einschränkung kommunaler Selbstverwaltung.
| Typ des Eintrags: | Artikel |
|---|---|
| Erschienen: | 2020 |
| Autor(en): | Person, Christian ; Geißler, René |
| Art des Eintrags: | Bibliographie |
| Titel: | Ein Fass ohne Boden? Vier Jahrzehnte kommunaler Schuldenhilfen in Deutschland. |
| Sprache: | Deutsch |
| Publikationsjahr: | Juli 2020 |
| Verlag: | Verlag Barbara Budrich |
| Titel der Zeitschrift, Zeitung oder Schriftenreihe: | der moderne staat – Zeitschrift für Public Policy, Recht und Management |
| Jahrgang/Volume einer Zeitschrift: | 13 |
| (Heft-)Nummer: | 1 |
| DOI: | 10.3224/dms.v13i1.04 |
| Kurzbeschreibung (Abstract): | Trotz Kommunalaufsicht und Finanzausgleich befinden sich viele Kommunen seit Jahrzehnten in einer Haushaltskrise. Um diese Haushaltsprobleme zu adressieren, stellten die Bundesländer wiederholt Schuldenhilfen bereit. Der Aufsatz beschreibt die Entwicklung dieser Schuldenhilfen, beginnend mit den ersten Entschuldungsmaßnahmen in den 1980ern bis hin zur flächendeckenden Verbreitung kommunaler Entschuldungsprogramme nach der globalen Finanzkrise. Anschließend werden unter Zuhilfenahme gängiger Analysekategorien der Policy- Analyse und der Neuen Institutionenökonomik Erklärungen für die unterschiedliche Ausgestaltung, Implementationszeitpunkte sowie Auswirkungen dieser Programme präsentiert. Im Hinblick auf ihre Ausgestaltungsformen werden Schuldenhilfen nach Zielen, Instrumenten und Reichweite kategorisiert. Die unterschiedliche Ausgestaltung und Implementationszeitpunkte von Entschuldungsprogrammen erklären sich primär durch variierenden sozioökonomischen Problemdruck, jeweilige politische Leitbilder und divergierende fiskalische Handlungsspielräume der Landesregierungen. In Bezug auf die Auswirkungen der Entschuldungsprogramme sind Erfolge bei Haushaltskonsolidierung und Schuldenabbau erkennbar, allerdings auf Kosten sinkender Investitionsausgaben und steigender Steuerbelastungen. Die eigentlichen Risiken liegen jedoch in der massiven Einschränkung kommunaler Selbstverwaltung. |
| Freie Schlagworte: | Kommunalfinanzen, Kommunalverschuldung, Haushaltskrise, Kassenkredite, Schuldenhilfen |
| Fachbereich(e)/-gebiet(e): | 02 Fachbereich Gesellschafts- und Geschichtswissenschaften 02 Fachbereich Gesellschafts- und Geschichtswissenschaften > Institut für Politikwissenschaft |
| Hinterlegungsdatum: | 24 Jul 2020 12:50 |
| Letzte Änderung: | 24 Jul 2020 12:50 |
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