Raih, Nabil (2023)
Zwanzig Jahre Barcelona-Prozess. Eine Analyse der Wirkung von zwei Jahrzehnten europäisch-arabischer Zusammenarbeit auf die Lage im arabischen Raum am Beispiel Algerien, Tunesien und Ägypten.
Technische Universität Darmstadt
doi: 10.26083/tuprints-00023017
Dissertation, Erstveröffentlichung, Verlagsversion

Kurzbeschreibung (Abstract)

Der Barcelona-Prozess (Euromediterrane Partnerschaft) 1995 war ein ambitioniertes Projekt und hat den Grundstein für eine vielfältige und auf institutioneller Basis beruhende Zusammenarbeit zwischen der EU und südlichen sowie südöstlichen Mittelmeeranrainerstaaten gelegt. Die Kooperation im Rahmen der Euromediterranen Partnerschaft (EMP) umfasst Themenfelder aus den Bereichen Politik, Sicherheit, Wirtschaft und Gesellschaft bzw. Kultur. Neben der Bewältigung von gemeinsamen Herausforderungen in der Mittelmeerregion zielte die EMP insbesondere darauf ab, einen Raum für Frieden, Stabilität und Prosperität rund um das Mittelmeer zu schaffen sowie die Demokratie zu fördern. Die Dissertation befasst sich mit der Wirkung der EMP auf die arabischen Mittelmeerländer und geht der Frage nach, warum die arabischen Staaten im Zuge der EMP unterschiedliche Erfolge aufweisen. Für die Klärung der Forschungsfrage werden die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen in den drei arabischen Fallbeispielländern Algerien, Tunesien und Ägypten unter die Lupe genommen. Die Analyse im Rahmen der Dissertation basiert auf qualitativen und quantitativen Daten. Die Untersuchungsphase erstreckt sich über die Zeit von 1995 bis 2015 bzw. 2020. Die vergleichende Analyse soll sowohl ein Bild der Entwicklungen in den drei arabischen Fallbeispielländern im Rahmen des Barcelona-Prozesses geben als auch einen Überblick über die Zwischenbilanz der EMP gewähren.

Die Erfolge in den drei Fallbeispielländern fallen nach 20 bzw. 25 Jahren Barcelona-Prozesses unterschiedlich und insgesamt mäßig aus. Dabei scheinen sowohl interne als auch externe Gründe für die abweichenden Ergebnisse verantwortlich zu sein. In Bezug auf die Bewertung der politischen Systeme erfüllt Tunesien seit 2011 viele Teilbereiche der embedded democracy, was man im Umkehrschluss bis 2020 nicht über Algerien und Ägypten sagen kann. Im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung weisen alle drei Staaten Defizite auf, zumal die Wirtschaftspolitik zentral gesteuert wird, die Wirtschaft wenig diversifiziert ist und die Wertschöpfung der Wirtschaftszweige gering ist. Die Marktliberalisierung ist in Tunesien am fortgeschrittensten. Im Bereich soziale Entwicklung schneidet Tunesien dank einer lebhaften Zivilgesellschaft und trotz bescheidener Ressourcen vergleichsweise besser ab, wobei in allen drei untersuchten Ländern große inter- und intraregionale Disparitäten hinsichtlich der sozialen Entwicklung zu beobachten sind.

Die Erfolge der EMP auf arabischer Ebene in Bezug auf die politische, wirtschaftliche und soziale Entwicklung fallen bis 2020 insgesamt durchschnittlich aus und entsprechen nicht den anfangs formulierten Zielen. Die mäßigen Erfolge in den drei untersuchten arabischen Staaten scheinen in Zusammenhang mit noch bestehenden institutionellen, strukturellen und finanziellen Defiziten zu stehen. Dazu kommt eine fehlende accountability und die Dominanz von Patronagesystemen, die eine deutliche Verbesserung der Lage der Menschen in diesen Ländern beeinträchtigt hat. Außerdem scheint es die EU verpasst zu haben, das Instrument der politischen Konditionalität, welches in den Assoziierungsabkommen mit den drei Staaten enthalten ist und der EU die Möglichkeit gibt, Druck auf die politische Führung von Partnerstaaten auszuüben, anzuwenden. Insgesamt scheint die Wirkung der EMP auf die Entwicklungen in den drei untersuchten Staaten mäßig auszufallen.

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