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Lokale Steuerpolitik im Spannungsfeld zwischen parteipolitischer Einflussnahme und sozioökonomischem Problemdruck: eine Analyse der Determinanten kommunaler Gewerbesteuerhebesätze am Beispiel Nordrhein-Westfalens

Person, Christian (2020)
Lokale Steuerpolitik im Spannungsfeld zwischen parteipolitischer Einflussnahme und sozioökonomischem Problemdruck: eine Analyse der Determinanten kommunaler Gewerbesteuerhebesätze am Beispiel Nordrhein-Westfalens.
In: Politische Vierteljahresschrift, 61 (1)
doi: 10.1007/s11615-019-00202-9
Artikel, Bibliographie

Kurzbeschreibung (Abstract)

Das Grundgesetz gestattet den Kommunen, die lokalen Steuersätze bei der Gewerbesteuer, ihrer wichtigsten Steuerquelle, autonom festzulegen. Von diesem Recht machen Kommunen unterschiedlich Gebrauch. Daher besteht eine hohe interkommunale Varianz der lokalen Steuersatzniveaus. Gleichzeitig lässt sich in der jüngeren Vergangenheit ein sukzessiver Anstieg der Steuersätze beobachten. Dies wirft die Frage auf, welche Einflussfaktoren für diese Entwicklungen verantwortlich sind. Wird die lokale Steuerpolitik primär durch die sozioökonomischen und fiskalischen Rahmenbedingungen einer Kommune beeinflusst oder lassen sich auch parteipolitische Einflüsse beobachten? Um dies zu klären, untersucht der Beitrag die Determinanten der lokalen Steuersatzwahl bei der Gewerbesteuer am Beispiel Nordrhein-Westfalens im Zeitraum 2002–2013. Der Beitrag arbeitet heraus, dass in erster Linie ökonomische Randbedingungen und fiskalischer Problemdruck einen signifikanten Einfluss auf die Ausgestaltung der lokalen Steuerpolitik entfalten. Parteieneffekte lassen sich demgegenüber nicht beobachten. Dies gilt größtenteils auch dann, wenn man potenzielle Parteieneffekte in direkter Abhängigkeit der sozioökonomischen und budgetären Rahmenbedingungen mithilfe von Interaktionstermen modelliert. Der Beitrag trägt somit zu einem besseren, empirisch abgestützten Verständnis kommunaler Steuerpolitik bei und identifiziert wichtige Bestimmungsfaktoren der lokalen Steuersatzwahl.

Typ des Eintrags: Artikel
Erschienen: 2020
Autor(en): Person, Christian
Art des Eintrags: Bibliographie
Titel: Lokale Steuerpolitik im Spannungsfeld zwischen parteipolitischer Einflussnahme und sozioökonomischem Problemdruck: eine Analyse der Determinanten kommunaler Gewerbesteuerhebesätze am Beispiel Nordrhein-Westfalens
Sprache: Deutsch
Publikationsjahr: 2020
Titel der Zeitschrift, Zeitung oder Schriftenreihe: Politische Vierteljahresschrift
Jahrgang/Volume einer Zeitschrift: 61
(Heft-)Nummer: 1
DOI: 10.1007/s11615-019-00202-9
Kurzbeschreibung (Abstract):

Das Grundgesetz gestattet den Kommunen, die lokalen Steuersätze bei der Gewerbesteuer, ihrer wichtigsten Steuerquelle, autonom festzulegen. Von diesem Recht machen Kommunen unterschiedlich Gebrauch. Daher besteht eine hohe interkommunale Varianz der lokalen Steuersatzniveaus. Gleichzeitig lässt sich in der jüngeren Vergangenheit ein sukzessiver Anstieg der Steuersätze beobachten. Dies wirft die Frage auf, welche Einflussfaktoren für diese Entwicklungen verantwortlich sind. Wird die lokale Steuerpolitik primär durch die sozioökonomischen und fiskalischen Rahmenbedingungen einer Kommune beeinflusst oder lassen sich auch parteipolitische Einflüsse beobachten? Um dies zu klären, untersucht der Beitrag die Determinanten der lokalen Steuersatzwahl bei der Gewerbesteuer am Beispiel Nordrhein-Westfalens im Zeitraum 2002–2013. Der Beitrag arbeitet heraus, dass in erster Linie ökonomische Randbedingungen und fiskalischer Problemdruck einen signifikanten Einfluss auf die Ausgestaltung der lokalen Steuerpolitik entfalten. Parteieneffekte lassen sich demgegenüber nicht beobachten. Dies gilt größtenteils auch dann, wenn man potenzielle Parteieneffekte in direkter Abhängigkeit der sozioökonomischen und budgetären Rahmenbedingungen mithilfe von Interaktionstermen modelliert. Der Beitrag trägt somit zu einem besseren, empirisch abgestützten Verständnis kommunaler Steuerpolitik bei und identifiziert wichtige Bestimmungsfaktoren der lokalen Steuersatzwahl.

Alternatives oder übersetztes Abstract:
Alternatives AbstractSprache

The German constitution allows municipalities to autonomously set rates for local business tax, their most important source of taxes. Municipalities make use of this right in different ways. Thus, there is a huge variance in local tax rates between different municipalities. At the same time, a gradual rise in these tax rates has been observed recently. This poses the question: what factors drive these developments? Is local tax policy primarily driven by socio-economic and fiscal parameters of a municipality or can the influences of political parties be seen? To clarify this, the article analyses the determinants of local business tax rates using the example of North Rhine-Westphalia between 2002 and 2013. The article shows that primarily, the economic constraints and fiscal problem pressure with which municipalities are confronted have a significant influence on the shaping of local tax policy. On the other hand, partisan effects have not been observed. This even holds for the most part if potential partisan effects are modelled in direct dependency from socio-economic or budgetary parameters with the aid of interaction terms. Thus, the article contributes to a better, empirically based understanding of local tax policy and identifies relevant determinants of local tax rates.

Englisch
Freie Schlagworte: Kommunalpolitik Kommunalfinanzen Gewerbesteuer Hebesatzpolitik Determinanten Policy-Analyse
Schlagworte:
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Local politics Local public finance Business tax Tax collection policy Determinants Policy analysisEnglisch
Fachbereich(e)/-gebiet(e): 02 Fachbereich Gesellschafts- und Geschichtswissenschaften
02 Fachbereich Gesellschafts- und Geschichtswissenschaften > Institut für Politikwissenschaft
Hinterlegungsdatum: 07 Feb 2020 06:56
Letzte Änderung: 20 Feb 2020 12:56
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Local politics Local public finance Business tax Tax collection policy Determinants Policy analysisEnglisch
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