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Informatische Modellierung der Prinzipien des gesetzlichen Gestaltungsspielraums im Hinblick auf Wahlsysteme

Neumann, Stephan and Kahlert, Anna and Henning, Maria and Jonker, Hugo and Volkamer, Melanie (2013):
Informatische Modellierung der Prinzipien des gesetzlichen Gestaltungsspielraums im Hinblick auf Wahlsysteme.
In: Abstraction and Application: Proceedings of the 16th International Legal Informatics Symposium (IRIS 2013), Salzburg, Austria, [Conference or Workshop Item]

Abstract

Die zunehmende Mobilität der Gesellschaft führt zu einer Veränderung des Wahlverhaltens. Um dieser gesellschaftlichen Tendenz auch unter Einbeziehung des aus Art. 20 Abs. 1 und 2 GG folgenden Demokratieprinzips Rechnung zu tragen, führte der Bundesgesetzgeber im Jahr 1956 die Briefwahl ein. Während das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsmäßigkeit der Briefwahl unter Berufung auf den gesetzlichen Gestaltungsspielraum mehrfach feststellte, konnte die Verfassungsmäßigkeit der bei der Bundestagswahl 2005 eingesetzten elektronischen Wahlgeräte aufgrund des Fehlens einer jedermann zugänglichen Kontrollmöglichkeit nicht belegt werden. Ziel dieser Arbeit ist die Identifizierung der Prinzipien des gesetzlichen Gestaltungsspielraums sowie deren informatische Modellierung. Auf Basis dieser Modellierung soll die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit technischer Vorschläge zur Umsetzung elektronischer Wahlen ermöglicht sowie daraus resultierend deren interdisziplinäre Weiterentwicklung unterstützt werden.

Item Type: Conference or Workshop Item
Erschienen: 2013
Creators: Neumann, Stephan and Kahlert, Anna and Henning, Maria and Jonker, Hugo and Volkamer, Melanie
Title: Informatische Modellierung der Prinzipien des gesetzlichen Gestaltungsspielraums im Hinblick auf Wahlsysteme
Language: German
Abstract:

Die zunehmende Mobilität der Gesellschaft führt zu einer Veränderung des Wahlverhaltens. Um dieser gesellschaftlichen Tendenz auch unter Einbeziehung des aus Art. 20 Abs. 1 und 2 GG folgenden Demokratieprinzips Rechnung zu tragen, führte der Bundesgesetzgeber im Jahr 1956 die Briefwahl ein. Während das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsmäßigkeit der Briefwahl unter Berufung auf den gesetzlichen Gestaltungsspielraum mehrfach feststellte, konnte die Verfassungsmäßigkeit der bei der Bundestagswahl 2005 eingesetzten elektronischen Wahlgeräte aufgrund des Fehlens einer jedermann zugänglichen Kontrollmöglichkeit nicht belegt werden. Ziel dieser Arbeit ist die Identifizierung der Prinzipien des gesetzlichen Gestaltungsspielraums sowie deren informatische Modellierung. Auf Basis dieser Modellierung soll die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit technischer Vorschläge zur Umsetzung elektronischer Wahlen ermöglicht sowie daraus resultierend deren interdisziplinäre Weiterentwicklung unterstützt werden.

Title of Book: Abstraction and Application: Proceedings of the 16th International Legal Informatics Symposium (IRIS 2013)
Uncontrolled Keywords: Security, Usability and Society;Secure Data
Divisions: LOEWE > LOEWE-Zentren > CASED – Center for Advanced Security Research Darmstadt
20 Department of Computer Science > SECUSO - Security, Usability and Society
20 Department of Computer Science > Theoretical Computer Science - Cryptography and Computer Algebra
Profile Areas > Cybersecurity (CYSEC)
LOEWE > LOEWE-Zentren
20 Department of Computer Science
Profile Areas
LOEWE
Event Location: Salzburg, Austria
Date Deposited: 28 Jul 2016 18:35
Identification Number: TUD-CS-2013-0016
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